Hamburg (dpa/lno) – Hamburg hat im vergangenen Jahr mit 106 Millionen Euro weniger Geld in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Im Vorjahr hatte die Stadt wegen einmaliger Steuereinnahmen mit 934 Millionen Euro noch mehr als die achtfache Summe gezahlt.
«Nach Jahren mit Sondereffekten pendelt sich der Hamburger Beitrag nun wieder in einem mittleren Szenario ein – das ist gut für Hamburg und für seine Steuerzahlerinnen und Steuerzahler», sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der dpa. Die Stadt habe immer gesagt, dass sie die föderale Finanzsolidarität mit dem Länderfinanzausgleich wahren und verteidigen wolle – als Zahlerland auch gegen Angriffe aus Bayern. «Hoffentlich zieht Herr Söder nach der Bundestagswahl seine Klage gegen den Länderfinanzausgleich wieder zurück.»
Rekordbeiträge in den Vorjahren
2022 und 2023 hatte die Hansestadt jeweils einen persönlichen Rekordbeitrag in den Länderfinanzausgleich gezahlt. Dass die Summe in den folgenden Jahren wieder sinken würde, war aufgrund der Steuerprognosen bereits erwartet worden. Der deutlich höhere Beitrag sei damals von «steuerlichen Einmaleffekten» beeinflusst gewesen, sagte Finanzsenator Dressel vor einem Jahr.
Zwischen den 16 Bundesländern wurden im vergangenen Jahr rund 18,65 Milliarden Euro umverteilt. Unter den Geberländern zahlte Hamburg hinter Bayern (9,77 Milliarden), Baden-Württemberg (5,03 Milliarden) und Hessen (3,73 Milliarden) die kleinste Summe in den Mechanismus ein. Berlin empfing mit 3,94 Milliarden Euro am meisten Gelder aus dem Länderfinanzausgleich.