Hamburg (dpa/lno) – Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg will die SPD möglichst rasch Klarheit über die Bildung des neuen Senats schaffen. Dem Beschluss des Landesvorstands folgend, Grünen und CDU Sondierungsgespräche anzubieten, liefen bereits Terminabstimmungen, sagte ein Sprecher. «Grundsätzlich ist der Wunsch, dass wir das noch in dieser Woche machen.»
Genaue Termine nannte der Sprecher nicht. Nach dpa-Informationen kommen der Donnerstag für das Gespräch mit den Grünen und der Freitag für die Sondierung mit der CDU in Betracht.
Sollte es dabei bereits Ergebnisse geben, über die zu entscheiden wäre, könnte der SPD-Landesvorstand außerplanmäßig auch in der kommenden Ferienwoche zusammenkommen, hieß es aus dem Kurt-Schumacher-Haus.
Grüne wollen auf Parteitag über Sondierung entscheiden
Bei den Grünen wurde noch kein Termin für die Sondierung bestätigt. Vor der Aufnahme von Gesprächen werde am Mittwochabend zunächst die Landesmitgliederversammlung zusammenkommen, um über den Wahlausgang zu beraten, sagte eine Parteisprecherin. Es wird erwartet, dass der Parteitag dabei den Landesvorstand mit der Aufnahme der Gespräche beauftragen wird.
Die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher hatte die Wahl am Sonntag klar gewonnen. Laut vorläufigem Endergebnis kamen die Sozialdemokraten auf 33,5 Prozent. Dahinter tauschten CDU und Grüne die Plätze: Auf Platz zwei liegt die CDU mit 19,8 Prozent und auf Platz drei die Grünen mit 18,5 Prozent.
Tschentscher froh über zwei Koalitionsoptionen
Trotz Stimmenverlusten könnten SPD und Grüne ihr seit 2015 laufendes Regierungsbündnis fortsetzen. Aber auch die CDU erhebt nach deutlichen Zugewinnen Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung.
«Wir sind froh, dass wir jetzt zwei Koalitionsoptionen haben, sowohl mit den Grünen wie auch mit der CDU», hatte Tschentscher am Tag nach der Wahl in Berlin gesagt. Wie schon im Wahlkampf gelte aber auch nach der Wahl: «Unsere erste Priorität ist die Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Hamburg.»
Landeswahlleiter: Wahl lief ungewöhnlich glatt
Nach Angaben von Landeswahlleiter Oliver Rudolf lief die Wahl am vergangenen Sonntag ungewöhnlich glatt. Bei vorangegangenen Wahlen habe es immer die eine oder andere kleine Panne geben, «die auch immer sehr ärgert», sagte er. «Jetzt bei der Bürgerschaftswahl ist es sehr, sehr erfreulich, dass wir das nicht hatten.»
Bis auf Kleinigkeiten wie fehlende Schlüssel, verspätete Wahlvorstände und später gelieferte Stimmzettel, die aber allesamt keine Auswirkung auf den Wahlverlauf gehabt hätten, sei alles reibungslos verlaufen.
Mehr Beteiligung, weniger ungültige Stimmen
Erfreulich sei neben der gestiegenen Wahlbeteiligung auch, dass es weniger ungültige Stimmen gegeben habe. Die Ungültigkeitsquote sei im Vergleich zur vorherigen Wahl bei den Stimmzetteln für die Landeslisten von 1,1 auf 0,8 Prozent gesunken und bei den Stimmzetteln für die Wahlkreislisten von 1,9 auf 1,5 Prozent, sagte Rudolf.
Wegen des umfangreichen Hamburger Wahlrechts mit je fünf Stimmen für Landes- und Wahlkreislisten sowie Kumulier- und Panaschiermöglichkeiten sei die Auszählung der Stimmzettelhefte schwierig. «Das ist sehr anspruchsvoll, die Ergebnisermittlung», sagte der Landeswahlleiter.
«Auch da zeigt sich aber, wie gut aufgestellt und wie engagiert die Ehrenamtlichen in den Wahlvorständen waren, denn trotz dieser hohen Komplexität hatten wir dann gestern das vorläufige Ergebnis rund zwei Stunden früher als 2020.»