Kiel (dpa/lno) – Anonyme Drohschreiben unter Verwendung des AfD-Logos sind auch an die schleswig-holsteinischen Landtags-Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen gegangen. «Ich habe sofort Anzeige erstattet», sagte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Serpil Midyatli. Jetzt sei es Aufgabe der Ermittlungsbehörden, den Schreiben nachzugehen.
Grünen-Fraktionschef Lasse Petersdotter teilte sein erhaltenes Schreiben auf Facebook und erklärte dort: «Das Wichtigste ist jetzt, nach Möglichkeit den konkreten Urheber ausfindig zu machen.» Wie auch Midyatli betonte er, sich nicht einschüchtern zu lassen. Nach Angaben des Innenministeriums ermittelt bereits der Staatsschutz.
Ein Propst hatte am Dienstag ein gegen ihn gerichtete Drohschreiben in sozialen Medien veröffentlicht. In dem Schreiben steht unter dem Bild einer Waffe und dem Logo der AfD: «Sturmfront Schleswig-Holstein – Patriotischer Untergrund der AfD und Bauernschaft». Zu erkennen ist auch das Logo der historischen schleswig-holsteinischen Landvolk-Bewegung.
Reaktionen von AfD und Bauernverband
Schleswig-Holsteins stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Julian Flak erklärte, dass die Bundespartei direkt nach Bekanntwerden den betroffenen Propst angeschrieben und klargestellt habe, dass dieses Schreiben unter Verwendung des Parteilogos ohne Wissen und Zustimmung der AfD verwendet worden sei und die Partei mit dem vermeintlichen Absender rein gar nichts zu tun habe. Die AfD könne auch nicht ausschließen, dass das Schreiben von dritter Seite bewusst eingesetzt werde, um der AfD im Wahlkampf zu schaden, erklärte Flak.
Nach Angaben des Innenministeriums ist eine Gruppierung namens «Sturmfront Schleswig-Holstein» der Verfassungsschutzbehörde Schleswig-Holstein bislang nicht bekannt. Der Verfassungsschutz habe unmittelbar nach Bekanntwerden der Drohbriefe eigene nachrichtendienstliche Maßnahmen zur Aufklärung ergriffen.
Vor dem Hintergrund der Verwendung des Logos der Landvolk-Bewegung distanzierte sich auch der Bauernverband Schleswig-Holstein von dem Drohschreiben. «Ein respektvoller Umgang miteinander und die Akzeptanz von Vielfalt sind für uns wesentliche Bestandteile eines würdevollen, menschlichen Miteinanders», erklärte der Verband.