Kiel (dpa) – Angesichts der Zwischenfälle mit älteren Öltankern in der Ostsee sieht Schleswig-Holsteins FDP-Landtagsfraktionschef großen Handlungsbedarf bei der Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. «Diese alten Schiffe sind nicht nur ein Risiko für die Umwelt, sondern sie können auch für hybride Angriffe und als Drohnenbasis dienen», sagte Christopher Vogt der Deutschen Presse-Agentur. «Die Fähigkeiten der Drohnenabwehr müssen daher umgehend gestärkt werden.»
In der Nacht zum 10. Januar waren auf dem mit fast 100.000 Tonnen Öl beladenen Tanker «Eventin» unweit von Rügen alle Systeme ausgefallen. Das Schiff, das danach stundenlang manövrierunfähig in der Ostsee trieb, wurde von deutschen Einsatzkräften gesichert und vor Sassnitz auf Rügen geschleppt.
Vogt forderte Schleswig-Holsteins schwarz-grüne Landesregierung auf, die Landespolizei schnellstmöglich so auszurüsten, dass sie unerlaubten Drohnenflügen etwas Wirkungsvolles entgegensetzen kann. «Das schließt die Wasserschutzpolizei mit ein. Zudem muss die Bundeswehr dringend weiter gestärkt werden.»
Vogt: Verteidigungsfähigkeit zur Top-Priorität machen
Neben dem Ausbau aktiver und der möglichen Reaktivierung ehemaliger Bundeswehrstandorte müsse die materielle und personelle Einsatzbereitschaft verbessert werden. «Unsere Sicherheit ist zu wichtig, um noch mehr Zeit ins Land gehen zu lassen», sagte Vogt.
«Die immer häufiger werdenden Drohnensichtungen auch über kritischen Infrastrukturen in Schleswig-Holstein zeigen, dass es sicherheitspolitische Herausforderungen nicht nur im Osten Europas gibt, sondern auch direkt über unseren Köpfen», betonte der FDP-Politiker. Es sei dringend geboten, die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit überall zur absoluten Top-Priorität zu machen. Die deutsche Naivität in der Außen- und Sicherheitspolitik müsse schnellstmöglich ein Ende finden.