Kiel/Wismar (dpa) – Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat dem Kieler U-Boot-Bauer Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) im Falle einer Regierungsübernahme Unterstützung bei einer Verselbstständigung zugesagt. «Wir werden hier einen neuen Anlauf machen und dieses Unternehmen in jeder Hinsicht unterstützen, so dass es auch selbstständig werden kann», sagte Merz bei einem Besuch der Werft.
Thyssenkrupp will TKMS abgeben. Es gab bereits Gespräche mit der Bundesregierung und der Förderbank KfW über einen Einstieg des Bundes. Merz betonte, über Details einer solchen gesellschaftsrechtlichen Veränderung wolle er nicht öffentlich diskutieren. «Ich bedaure, dass das, was anderthalb Jahre diskutiert worden ist, nicht zustande gekommen ist.»
Merz: Trump wird Prozesse beschleunigen
Der künftige US-Präsident Donald Trump sage seit mindestens 20 Jahren, dass die Europäer mehr tun müssten für ihre eigene Verteidigung, sagte Merz. «Das hat er vor acht Jahren bei seiner ersten Amtseinführung gesagt, das wird er ziemlich sicher heute wieder sagen.» Um das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen, sind nach Einschätzung von Merz mindestens 30 Milliarden Euro mehr im Bundeshaushalt nötig.
«Aber diese Amtseinführung heute wird Prozesse beschleunigen, die wir ohnehin machen müssten. Insofern gewinne ich dem auch etwas Positives ab», sagte Merz. Nicht nur Deutschland, sondern Europa müsse mehr für die eigene Verteidigung tun. «Und je mehr wir tun, je mehr werden die Amerikaner uns auch als Gesprächspartner respektieren und je geschlossener die Europäer sind, je mehr spielen wir auch auf Augenhöhe mit den Amerikanern.»
TKMS bis 2040 ausgelastet
Merz kritisierte, dass nach wie vor zu viele Rüstungsaufträge in den außereuropäischen Bereich gingen, insbesondere nach Amerika. «Denn das Geld, was wir ausgeben, sollte ja vielleicht auch in unserem eigenen Bruttoinlandsprodukt wieder auftauchen und in den Arbeitsplätzen, die daraus auch in Deutschland und in Europa weiter entstehen können.»
TKMS ist nach eigenen Angaben bis Anfang der 2040er Jahre ausgelastet. Im Dezember hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags den Bau von vier weiteren U-Booten der modernen Klasse 212CD für die Deutsche Marine bewilligt. Allein das Auftragsvolumen für die deutschen Einheiten liegt bei 4,7 Milliarden Euro. Nach früheren TKMS-Angaben hat auch Norwegen bereits signalisiert, die Anzahl der U-Boote erhöhen zu wollen.