SPD benotet Bildungsministerin: «versetzungsgefährdet»

Die Zahl der Gewaltvorfälle an den Schulen im Land ist laut Martin Habersaat gestiegen.
Die Zahl der Gewaltvorfälle an den Schulen im Land ist laut Martin Habersaat gestiegen. Foto: Felix Müschen/dpa

Kiel (dpa/lno) – Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion benotet die Arbeit der Bildungsministerin Karin Prien (CDU) seit ihrem Amtsantritt mit einer Vier minus. «Statt grundlegende Reformen schnell und flächendeckend umzusetzen, haben wir in Schleswig-Holstein immer Probeaktionen und Schaufensteraktionen für drei bis fünf Jahre», sagte der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat. «Deswegen wäre Prien aus meiner Sicht versetzungsgefährdet.» 

Seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2017 habe sich die Bildungsministerin zwar als fleißig und präsent gezeigt, allerdings gehe es in fast allen Bereichen an den Schulen und im Unterricht bergab. Habersaat betonte: «Schleswig-Holstein ist in den letzten Jahren in allen relevanten Bildungsvergleichen abgerutscht.»

Demnach sei nach offiziellen Zahlen der Landesregierung etwa die Inklusionsquote an Schulen von 70,2 Prozent im Schuljahr 17/18 auf 65,6 Prozent im Schuljahr 23/24 gesunken. Ebenfalls sei die Anzahl der Lehrkräfte ohne abgeschlossene Lehramtsausbildung auf 12 Prozent und der Unterrichtsausfall an allgemeinbildenden Schulen auf 11,9 Prozent im Schuljahr 23/24 gestiegen. 

Landesregierung muss sich Probleme anschauen

Überdies fehlen laut Habersaat Sozialarbeiter an Schulen, denn die Zahl der Gewaltmeldungen sei auch gestiegen. So wurden demnach im Schuljahr 23/24 insgesamt 1.136 Fälle von Gewalt gemeldet – im Schuljahr 18/19 waren es noch 585 Gewaltvorfälle. «Wir haben in Schleswig-Holstein immer noch keinen Schlüssel für Schulsozialarbeit», kritisierte er.

Der Landesregierung empfiehlt Habersaat, eine ehrliche Bilanz zu ziehen und sich anzugucken, wo die Probleme liegen. Erst dann könne über Lösungen geredet werden, die auch zu den Problemen passen: «Das könnte sicher jemand Neues im Bildungsministerium leichter, aber ich glaube auch, dass Frau Prien das könnte.»

Es müsse der Mut aufgebracht werden, etwas flächendeckend im Bildungssystem zu verändern. Der SPD-Abgeordnete führte aus: «Es scheitert aus meiner Sicht an der Diagnostik, weil man fürchtet dann hinterher auch, was mit der Diagnose machen zu müssen.»

Karin Prien gilt derzeit als Kandidatin für das Bundesbildungsministerium.