Hamburg (dpa) – SPD und Grüne gehen beim Ausloten einer möglichen Fortführung ihrer rot-grünen Koalition in Hamburg in eine weitere Runde. Beim ersten Sondierungsgespräch nach der Bürgerschaftswahl habe man sich auf ein zweites Treffen verständigt, sagten die Parteivorsitzenden Melanie Leonhard (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) nach gut zweistündigen Gesprächen im Kurt-Schumacher-Haus. Zu Koalitionsverhandlungen dürfte es daher erst nach den Frühjahrsferien kommen.
«Ich darf für uns alle sagen, dass wir in einer wirklich guten, sehr stabilen und aufgeräumten Atmosphäre miteinander angefangen haben, verschiedene Themen zu erörtern, und dass die Atmosphäre so gut war, dass wir gesagt haben, wir wollen noch mal in der zweiten Runde das eine oder andere inhaltlich vertiefen», sagte Leonhard.
Auch Blumenthal sprach von «sehr konstruktiven, sehr partnerschaftlichen» Gesprächen. «Wir sind inhaltlich nicht ganz so weit gekommen, wie wir uns das gewünscht hätten.»
Termin für zweite Sondierung soll zeitnah gefunden werden
Bisher sei es nur um Inhalte gegangen. Über Posten oder Ressortzuschnitte sei noch nicht gesprochen worden, sagte Leonhard. «Wir haben jetzt wirklich Themen in den Vordergrund gestellt, gemeinsame Linien. Über Zuschnitte reden wir immer ganz zum Schluss.» Einzelheiten nannte sie nicht.
Wann das nächste Sondierungsgespräch stattfinden soll, stehe noch nicht fest, es werde ein möglichst zeitnaher Termin «in den nächsten ein, zwei Wochen» angestrebt, sagte Blumenthal. Leonhard verwies auf mögliche Bundesratsverpflichtungen und die Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche, die «die Terminkoordinierung wirklich aufwendig» machten.
An den Gesprächen nehmen neben Leonhard und Blumenthal auch die Co-Vorsitzenden Nils Weiland (SPD) und Leon Alam (Grüne) teil. Außerdem auf SPD-Seite: der Erste Bürgermeister und Spitzenkandidat Peter Tschentscher und Fraktionschef Dirk Kienscherf. Bei den Grünen sind neben der Zweiten Bürgermeisterin und Spitzenkandidatin Katharina Fegebank auch Verkehrssenator Anjes Tjarks und Fraktionschef Dominik Lorenzen dabei.
SPD will auch noch mit CDU sprechen
Die Sozialdemokraten hatten die Wahl am vergangenen Sonntag mit 33,5 Prozent gewonnen. Die CDU hatte mit 19,8 Prozent die Grünen (18,5) als zweitstärkste Kraft abgelöst. Rechnerisch ist für die SPD mit beiden Parteien eine Koalition möglich.
Die SPD hatte angekündigt, nach den Grünen auch mit der CDU Sondierungsgespräche führen zu wollen. Daran halte man nach wie vor fest, sagte Leonhard. «Als SPD ist für uns wichtig, dass man – wenn fünf Jahre Legislatur vor einem liegen – sich jetzt die Zeit nimmt, alles ordentlich auszuloten. Insofern ist da weder Zeit noch Gefahr im Verzug.»
Bürgermeister Tschentscher favorisiert zwar nach eigenen Angaben eine Fortsetzung von Rot-Grün, will aber die CDU «nicht nur aus den Augenwinkeln» heraus betrachten. Dennoch sei die CDU aus seiner Sicht – was die «Großstadtthemen» und die «Zukunftsbezogenheit» angehe – eher die zweite Wahl.
CDU mahnt Regierungsbeteiligung an
CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering hatte nach den Zugewinnen seiner Partei einen Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung angemeldet. «Wir sind bereit, Teil einer stabilen Regierung mit einem Richtungswechsel vor allem in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Verkehr zu werden.» Die Hamburgerinnen und Hamburger hätten für einen Politikwechsel gestimmt.