Landtag Archive | Page 8 | Hamburg & die Welt

Lars Harms bekommt Lob von allen Seiten nach seiner letzten Landtagsrede.

Lob von allen Seiten für Lars Harms

Seit 25 Jahren ist Lars Harms Landtagsabgeordneter. Im Januar hört der SSW-Politiker auf. Nach seiner letzten Landtagsrede bekommt der Nordfriese Lob aus dem gesamten Parlament. […]

Das Land Schleswig-Holstein will den Kampf gegen Geldwäsche verstärken. (Archivfoto)

Geteiltes Echo auf Konzept zur Geldwäsche-Bekämpfung

In Schleswig-Holstein soll Geldwäsche stärker bekämpft werden. Ein entsprechendes Konzept der Landesregierung geht in die Ausschüsse. Das erste Urteil der Fraktionen fällt sehr unterschiedlich aus. […]

Der Landtag spricht über die Möglichkeit, das Landesblindengeld zu erhöhen. (Archivbild)

Mehr Landesblindengeld in Schleswig-Holstein geplant

Das Landesblindengeld ist ein Dauerthema in Schleswig-Holstein. 2009 halbiert, 2013 wieder etwas erhöht, soll es jetzt eine weitere kleine Erhöhung geben. Der Opposition ist das aber viel zu wenig. […]

Nord-FDP-Chef Christopher Vogt steht weiter auch an der Spitze der Landtagsfraktion. (Archivbild)

Vogt weiter Fraktionschef der FDP im Landtag

Christopher Vogt ist als Fraktionschef im Landtag wiedergewählt. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Oliver Kumbartzky hat sein Mandat niedergelegt. Auf ihn folgt ein alter Bekannter. […]

Kerstin von der Decken plädiert im Landtag für eine Gesetzesnovelle im Bestattungsgesetz. (Archivbild)

Landtag verabschiedet Änderungen im Bestattungsgesetz

Die Regeln für Beerdigungen werden liberalisiert. Neben einer sarglosen Bestattung soll auf Friedhöfen auch künftig Asche frei verstreut werden dürfen. Aber es gibt auch Verschärfungen. […]

2023 gab es laut Sabine Sütterlin-Waack 8.582 Fälle von häuslicher Gewalt in Schleswig-Holstein. (Archivbild)

Land plant mehr Schutz für Opfer häuslicher Gewalt

Schleswig-Holsteins Landtag debattiert über ein Gesetz zum besseren Schutz gegen Übergriffe aus dem nahen familiären Umfeld. Ziel ist auch der Einsatz der elektronischen Fußfessel bei Tätern. […]

Die frühere Staatsekretärin von Sozialministerin Aminata Touré (Grüne), Marjam Samadzade, beschäftigt weiter den Landtag. (Archivbild)

Missbilligungsantrag zu Tourés Aktenführung scheitert

Das Ausscheiden einer Ex-Staatssekretärin beschäftigt weiter den Landtag. Die Opposition missbilligt Verstöße der Sozialministerin gegen die Aktenordnung. In der Sache gibt es nichts Neues. […]

Was wusste die Landesregierung wann über die Krise bei Northvolt? (Symbolbild)

SPD beantragt Akteneinsicht zur Northvolt-Förderung

Schleswig-Holstein droht ein dreistelliger Millionenschaden durch eine Ausfallbürgschaft für den kriselnden Batteriehersteller Northvolt. Die Opposition nimmt nun die Landesregierung ins Visier. […]

Ministerpräsident Daniel Günther hat im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben.

Opposition unzufrieden mit Bilanz von Günthers Koalition

Nachhaltiger Umbau oder Kaputtsparen? Schleswig-Holstein könne für ein nachhaltigeres, smarteres Deutschland stehen, sagt Ministerpräsident Günther. Die Bilanz der Opposition fällt ganz anders aus. […]

Wie geht es weiter mit dem Bau der Batteriefabrik bei Heide? (Archivbild)

Northvolt-Krise für Grüne kein Grund für Ausschuss

Hoffen und Bangen auf Landesebene: Was kostet die Krise des Batterieherstellers Northvolt Schleswig-Holstein am Ende? […]