2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal für den Wahlkampf steht schon mal fest. […]
In einem halben Jahr wird die Hamburgische Bürgerschaft neu gewählt. Die CDU wähnt sich nach herben Verlusten wieder im Aufwind – Parteichef Thering gibt sich auch als Spitzenkandidat kämpferisch. […]
In einem halben Jahr wird die Hamburgische Bürgerschaft neu gewählt. Die CDU wähnt sich nach herben Verlusten wieder im Aufwind – und will sich mit gleich 60 Kandidaten auf der Liste zur Wahl stellen. […]
Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht. […]
Die FDP-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Herbstklausur mehr als 50 Maßnahmen zur Migration erarbeitet. Dazu zählen ein härterer Umgang mit ausreisepflichtigen Menschen und Zurückweisungen an Grenzen. […]
Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt. […]
Es ist eine ungewöhnliche Fraktionssitzung: Beim Landeskommando der Bundeswehr kommen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten zum ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Sie wollen ein Zeichen setzen. […]
Triumph für die AfD: Bei der Landtagswahl in Thüringen holt die rechte Partei Platz eins. Hamburgs AfD-Spitzenkandidat betont nun, es müsse Schluss sein mit der Ausgrenzung. […]
Für SPD-Fraktionschefin Midyatli ist das Abschneiden ihrer Partei in Sachsen und Thüringen «ernüchternd». Sie sieht in den ersten Hochrechnungen einen Weckruf für die demokratischen Parteien. […]
Nach den ersten Hochrechnungen kommt die FDP in Sachsen und Thüringen jeweils auf etwa ein Prozent. Der Nord-Landesvorsitzende Kumbartzky fordert politische Antworten auf Populismus und Extremismus. […]
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