Partei Archive | Page 30 | Hamburg & die Welt

SPD und FDP haben Klage gegen den Haushalt 2024 eingelegt.

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht. […]

FDP-Fraktionschef Dürr setzt zur Lösung der Probleme in der Migrationspolitik auf das nächste Treffen des Bundes, der Länder und der Unionsfraktion.

Dürr: «Müssen Kontrolle über Grenzen zurückerlangen»

Die FDP-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Herbstklausur mehr als 50 Maßnahmen zur Migration erarbeitet. Dazu zählen ein härterer Umgang mit ausreisepflichtigen Menschen und Zurückweisungen an Grenzen. […]

Die Hamburger FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen hat sich gegen Forderungen nach einem Ausstieg ihrer Partei aus der Ampel-Koalition im Bund infolge der Wahlschlappe der Liberalen in Thüringen und Sachsen gewandt. (Archivbild)

Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt. […]

SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf will die Stellung der Bundeswehr in der Gesellschaft stärken.

SPD tagt bei Bundeswehr – Sichtbarkeit der Truppe stärken

Es ist eine ungewöhnliche Fraktionssitzung: Beim Landeskommando der Bundeswehr kommen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten zum ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Sie wollen ein Zeichen setzen. […]

Dirk Nockemann spricht sich für ein Ende der Brandmauern aus. (Archivbild)

AfD-Spitzenkandidat Nockemann fordert Ende der Brandmauern

Triumph für die AfD: Bei der Landtagswahl in Thüringen holt die rechte Partei Platz eins. Hamburgs AfD-Spitzenkandidat betont nun, es müsse Schluss sein mit der Ausgrenzung. […]

Serpil Midyatli bezeichnet das Abschneiden der SPD in Thüringen und Sachsen als ernüchternd. (Archivbild)

Midyatli: Ergebnisse in Sachsen und Thüringen enttäuschend

Für SPD-Fraktionschefin Midyatli ist das Abschneiden ihrer Partei in Sachsen und Thüringen «ernüchternd». Sie sieht in den ersten Hochrechnungen einen Weckruf für die demokratischen Parteien. […]

Das Abschneiden der FDP in Thüringen und Sachsen ist laut Kumbartzky erschreckend. (Archivbild)

FDP: Ergebnisse in Sachsen und Thüringen «erschreckend»

Nach den ersten Hochrechnungen kommt die FDP in Sachsen und Thüringen jeweils auf etwa ein Prozent. Der Nord-Landesvorsitzende Kumbartzky fordert politische Antworten auf Populismus und Extremismus. […]

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Fegebank kritisiert die Union. Der Grund: Attacken auf die Grünen.

Fegebank kritisiert Union für Attacken gegen die Grünen

In den Umfragen haben die Grünen an Zuspruch verloren. Auch weil sie derzeit zum «Sündenbock für alles» erklärt werden, meint Hamburgs Spitzen-Grüne Fegebank – auch von der Union. […]

Fegebank warnt vor vorschnellen Koaltionsaussagen.

Fegebank warnt vor vorschnellen Koalitionsfestlegungen

Als Bürgermeisterkandidatin will Hamburgs Zweite im nächsten Jahr direkt gegen Amtsinhaber Peter Tschentscher antreten. Mit Koalitionsaussagen hält sich Katharina Fegebank aber zurück. […]

Van Aken will die Linke als möglicher neuer Bundesvorsitzender vor der drohenden Bedeutungslosigkeit bewahren. (Archivbild)

Van Aken hält Linke für «wiederbelebbar»

Er war Greenpeace-Aktivist und UN-Biowaffeninspekteur. Für die Linke saß Jan van Aken lange im Bundestag. Nun will er die Partei aus der Krise führen – wenn sie ihn den lässt. […]