Spd Archive | Page 3 | Hamburg & die Welt

Für SPD-Vize Midyatli führt an einer Reform der Schuldenbremse kein Weg vorbei. (Archivbild)

Midyatli für generelle Reform der Schuldenbremse

Beschließt der alte Bundestag noch eine Milliardenspritze für die Verteidigung? SPD-Vize Midyatli stellt Bedingungen. […]

Peter Tschentscher möchte nach der Bürgerschaftswahl weiter mit den Grünen koalieren, wünscht sich aber eine stärkere SPD.

Tschentscher warnt vor instabilen Verhältnissen in Hamburg

Vor der Bürgerschaftswahl warnt der amtierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat vor einem Zerbröseln der politischen Mitte. Die CDU hofft währenddessen im Wahlkampf-Endspurt auf Zuwächse. […]

Midyatli ist gegen eine Koalition der SPD mit der Union um jeden Preis.

Midyatli: Keine Koalition um jeden Preis

Die Bundestagswahl hat ein desaströses Ergebnis für die SPD gebracht. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Midyatli sieht am Tag danach keinen Automatismus für eine Koalition mit der CDU. […]

Der SPD-Bildungspolitiker Martin Habersaat fordert mehr Engagement der Regierung bei Sprachtests für Kinder. (Archivbild)

SPD will flächendeckende Sprachtests für Kinder

Schwarz-Grün will bis 2028 flächendeckend Sprachtests für Kita-Kinder einführen. Zu wenig, sagt die SPD. Dabei würden Kinder ohne notwendige Hilfe zurückgelassen. […]

Ralf Stegner setzt auch auf die unentschlossenen Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl. (Archivbild)

Wahlkreis Pinneberg als Kanzler-Orakel?

Kommt der Kanzler von der CDU oder der SPD? Jahrzehntelang konnte dies auch am Ergebnis im Kreis Pinneberg abgelesen werden. Doch bei dieser Bundestagswahl könnte es anders sein. […]

Ein Frieden der Ukraine mit Russland muss laut Klitschko fair sein und sei nicht um jeden Preis zu haben.

Klitschko mahnt fairen Frieden «nicht um jeden Preis» an

Vor drei Jahren startete Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine. Die Menschen in seinem Land wünschen sich Frieden, sagt Wladimir Klitschko. Aber nicht um jeden Preis. […]

Der Präsident des Landesverfassungsgericht und die anderen Richterinnen und Richter prüfen die Notkredit-Praxis des Landes.

Verfassungsgericht prüft schwarz-grünen Haushalt

Durfte die Koalition den Haushalt 2024 zum Teil mit gleich drei Notkrediten finanzieren? Darüber muss nun das Verfassungsgericht befinden. Und was folgt daraus für den aktuellen Etat? […]

SPD und FDP haben vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Haushalt 2024 der schwarz-grünen Koalition geklagt. (Archivbild)

Notkredit-Praxis der Koalition auf dem Prüfstand

War der zum Teil mit Notkrediten finanzierte Haushalt 2024 von Schwarz-Grün verfassungswidrig? Das glauben SPD und FDP. Bald verhandelt das Landesverfassungsgericht. […]

Bei den Themen Migration und Sicherheit sind sich die drei Spitzenkandidaten zur Hamburger Bürgerschaftswahl in vielen Punkten einig.

Thering: Demokraten müssen AfD gemeinsam kleinbekommen

In der Migrationspolitik haben sich zwischen SPD/Grünen und der CDU Gräben aufgetan. Die drei Spitzenkandidaten zur Hamburger Bürgerschaftswahl zeigen jedoch, dass diese gar nicht so tief sind. […]

In einem neuen Triell zeigen die drei Spitzenkandidaten zur Hamburger Bürgerschaftswahl Gemeinsamkeiten bei der Migrationspolitik.

Fegebank: Straftäter sollen nach Haft abgeschoben werden

In der Migrationspolitik haben sich zwischen SPD, Grünen und der CDU Gräben aufgetan. Die drei Spitzenkandidaten zur Hamburger Bürgerschaftswahl zeigen jedoch, dass diese gar nicht so tief sind. […]